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Meinungsbeiträge

Meinungsbeiträge von Ralf Stegner

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Das Beste vom Schlechten ist der Schluss: Was wir nach Corona ändern müssen

Bundespräsident Frank Steinmeier hat es in seiner bemerkenswerten Ansprache auf den Punkt gebracht: Corona fördert das Beste und das Schlechteste in den Menschen zutage und ist zugleich eine Prüfung für unsere Mitmenschlichkeit. Die einen kümmern sich rührend um Nachbarn oder arbeiten bis zur Erschöpfung dafür, dass Menschen versorgt und gerettet werden und der Laden weiterläuft. Die anderen ergaunern sich staatliche Hilfen, auf die Berechtigte dringlich warten oder machen Profit aus der Not anderer und klauen Desinfektionsmittel. Auch wenn das Gute zum Glück weit überwiegt: Die Gegenüberstellung zeigt, dass so manches in Krisensituationen ins Rutschen gerät, manchmal auch unser Urteilsvermögen.

Corona
Bild: Pixabay

Die Krise zeigt die Dringlichkeit neuer Wege – und von mehr Konsequenz in der Politik

Mutiges Umsteuern und Paradigmenwechsel können mehr Probleme lösen, als ein holpriger Reparaturversuch mit abgenutzten Werkzeugen. Neu zu denken heißt auch und zuerst anders führen: es bedeutet den Weg zu zeigen, heißt überzeugen, muss neue Kategorien zum Maßstab der Politik machen. Abgewandelt frei nach Olof Palme müssen wir mit Politik tatsächlich und konsequent „etwas anderes wollen“.

SPD
Bild: Steffen Voss

„Politik heißt etwas wollen“ – Zeit für neuen Gestaltungswillen der SPD

Als knapp zwei Drittel der SPD-Mitglieder im März des vergangenen Jahres ihre Zustimmung zu einem erneuten Eintreten in eine Große Koalition mit CDU und CSU gaben, taten sie das unter dem Eindruck des Jamaika-Debakels und auf der Grundlage eines Koalitionsvertrages, mit dem sie dank einiger Verhandlungserfolge konkrete Hoffnungen verbanden. Sie taten es aber auch unter dem Versprechen der Parteispitze, dass diese neue Groko eine andere SPD erleben wird: eine selbstbewusste, entschlossen vorangehende SPD.

Ralf Stegner Landesparteitag in Norderstedt
Bild: Steffen Voß

„Danke für die Ehre, dass ich 12 Jahre Landesvorsitzender sein durfte“

Im Jahr 2013 haben wir unser 150jähriges Jubiläum gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen fanden bundesweit statt. Wir hatten den damaligen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu Gast. Michael Sommer hat damals eine Rede gehalten, die mich tief bewegt hat. Es war ein berührendes Bild der SPD, das er gezeichnet hat. Die SPD als Partei der Freiheit und der Emanzipation. Die SPD als Partei, die durch eine Politik der stetigen kleinen Fortschritte das Leben der Menschen besser macht.

Rolf Fischer
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Herzlichen Glückwunsch, Rolf Fischer!

Rolf Fischer hat sich durch seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten auszeichnungswürdig um unser Land und die Kieler Stadtgeschichte verdient gemacht. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich ihm herzlich zur Verleihung der Verdienstmedaille durch Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier.

Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl

Ein gravierender Eingriff in das demokratische Ergebnis unserer Landesdelegiertenkonferenz

Der Parteivorstand hat heute mit großer Mehrheit beschlossen, der Bundesdelegiertenkonferenz eine Liste zur Europawahl vorzuschlagen, bei der das Reißverschlussprinzip eingehalten wird und nur die Spitzenkandidatin Katarina Barley keinem Landesverband zugeordnet ist. Nach dem Vorschlag des Parteivorstandes ist für Delara Burkhardt Platz 5 der Liste und für Enrico Kreft Platz 32 vorgesehen.

Arbeiter- und Matrosenaufstand 2018

Den Mutigen gehört die Welt!

„Den Mutigen gehört die Welt!“ – das stand vor 100 Jahren auf den Plakaten. Und das ist bemerkenswert, denn der Mut dieser Menschen war alles andere als selbstverständlich. 1918 lagen vier lange Kriegsjahre hinter den Menschen in Kiel und im Deutschen Reich. Zwei Hungerwinter, der Verlust von Verwandten an der Front und auf See, Entbehrungen im Alltag. Entbehrungen, die vor allem diejenigen trafen, denen es ohnehin schlecht ging. Und von denen diejenigen weitgehend verschont blieben, deren Militarismus und Großmachtstreben auf direktem Wege in diesen Krieg geführt hatte.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Starke Signale für die Europawahl

Es ist ein Privileg in Europa zu leben. Ein Blick in die Welt zeigt: So gute Lebensbedingungen gibt es längst nicht überall. Europa ist die Idee einer offenen, toleranten, solidarischen und demokratischen Gesellschaft in der niemand zurückgelassen wird. Eine Gesellschaft in der es trotz kultureller Vielfalt eine Einheit geben kann.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Wir kämpfen dafür, das Leben der Menschen zu verbessern

Die SPD steckt in einer existenziellen Krise. Auf dem Weg heraus wird eine von der Basis vorangetriebene Erneuerung allein nicht ausreichen. Vielmehr stehen wir als Parteiführung in der Verantwortung, durch unmissverständliche Forderungen in der Großen Koalition und konkrete fortschrittliche Positionen darüber hinaus Vertrauen in unsere Partei und unsere Demokratie zurückzugewinnen und die Hoffnung auf eine SPD zu stärken, die für eine sozial-gerechte Zukunft für Deutschland und Europa sorgt.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unsozial

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im besten Falle eine irreführende Utopie und im schlimmsten Falle ein trojanisches Pferd für neoliberalen Sozialabbau. Die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt muss ein wirklich progressiver Sozialstaat der Zukunft anders lösen.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

Die Unterschiede herausstellen!

Für viele von uns bedeutet das Engagement in der SPD vor allem das Engagement vor Ort. In den Kommunen gestalten wir unser direktes Lebensumfeld mit. Ergebnisse sind unmittelbar erlebbar. Deshalb sind Kommunalwahlen nicht etwa weniger wichtig als Landtags- und Bundestagswahlen. Es lohnt sich, bei der Kommunalwahl am 6. Mai die Möglichkeit zu nutzen, die politischen Kräfteverhältnisse in unseren Kommunen mitzubestimmen.

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