Übersicht

Meldungen

Bild: Michael August

Erfolge bewahren, Akzeptanz erhalten!

Ralf Stegner: Bei den meisten hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Bewältigung der Corona-Pandemie kein Sprint, sondern ein Marathon ist. Der Schutz der Gesundheit eines großen Teils unserer Gesellschaft muss noch über viele Monate Priorität haben.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Das Beste vom Schlechten ist der Schluss: Was wir nach Corona ändern müssen

Bundespräsident Frank Steinmeier hat es in seiner bemerkenswerten Ansprache auf den Punkt gebracht: Corona fördert das Beste und das Schlechteste in den Menschen zutage und ist zugleich eine Prüfung für unsere Mitmenschlichkeit. Die einen kümmern sich rührend um Nachbarn oder arbeiten bis zur Erschöpfung dafür, dass Menschen versorgt und gerettet werden und der Laden weiterläuft. Die anderen ergaunern sich staatliche Hilfen, auf die Berechtigte dringlich warten oder machen Profit aus der Not anderer und klauen Desinfektionsmittel. Auch wenn das Gute zum Glück weit überwiegt: Die Gegenüberstellung zeigt, dass so manches in Krisensituationen ins Rutschen gerät, manchmal auch unser Urteilsvermögen.

Corona
Bild: Pixabay

Die Krise zeigt die Dringlichkeit neuer Wege – und von mehr Konsequenz in der Politik

Mutiges Umsteuern und Paradigmenwechsel können mehr Probleme lösen, als ein holpriger Reparaturversuch mit abgenutzten Werkzeugen. Neu zu denken heißt auch und zuerst anders führen: es bedeutet den Weg zu zeigen, heißt überzeugen, muss neue Kategorien zum Maßstab der Politik machen. Abgewandelt frei nach Olof Palme müssen wir mit Politik tatsächlich und konsequent „etwas anderes wollen“.

Bild: BenjaminNelan

Kein Strukturwandel mit dem Holzhammer!

Ralf Stegner: So sehr wir das politische Ziel teilen, den ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben, so ist die Forderung des Umweltministers – wenn man sie zu Ende denkt – unrealistisch und würde auf den Rücken derjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ausgetragen werden, die jetzt schon Angst um ihre Arbeitsplätze haben.

Bild: Michael August

Sonntagsöffnung: Falsches und gefährliches Signal!

Dr. Ralf Stegner: "Zweifellos gehören die Beschäftigten im Einzelhandel zu denjenigen, die eine große Belastung zu tragen haben. Viele schuften für uns alle, setzen sich insbesondere bei viel Kundenkontakt einem höheren Infektionsrisiko aus und müssen immer noch mit der fehlenden Kinderbetreuung kämpfen. Da bräuchte es schon sehr gute Gründe, den Beschäftigten auch noch zwei arbeitsfreie Sonntag zu nehmen."

Bild: Michael August

Solidarität ist die beste Medizin

Ralf Stegner: Vor einem Monat sind wir hier zuletzt zusammengekommen. Schon damals unter besonderen Umständen und am Beginn einer Zeit, in der wir als gewählte Politikerinnen und Politiker die größte Herausforderung zu bewältigen haben seit der Gründung der Bundesrepublik.

Bild: iXimus (Pixabay)

Schnelle und unbürokratische Hilfen – Bund, Länder und Kommunen müssen in größtmöglicher Gemeinsamkeit handeln

Ralf Stegner: Als Oppositionsfraktion sind wir in viele Entscheidungen eingebunden und tragen aus Verantwortung das mit, was getan werden muss, um den Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung wirksam zu gewährleisten und den gewaltigen Stresstest für unser Gesundheitssystem wie für unser Zusammenleben zu bestehen.

Bild: iXimus (Pixabay)

Zusätzliche 500 Millionen Euro zur Unterstützung unserer Unternehmen

Durch die Ausbreitung des Corona-Virus besteht eine außergewöhnliche Notsituation, die insbesondere für kleine Unternehmen massive wirtschaftliche Auswirkungen hat. Deshalb haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW heute vereinbart, dass sie zusätzliche finanzielle Hilfen für in Not geratene Personen und Unternehmen zur Verfügung stellen werden.

Termine