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Meldungen

Rolf Fischer
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Herzlichen Glückwunsch, Rolf Fischer!

Rolf Fischer hat sich durch seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten auszeichnungswürdig um unser Land und die Kieler Stadtgeschichte verdient gemacht. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich ihm herzlich zur Verleihung der Verdienstmedaille durch Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Überraschung: Rechte in der AfD!

Die Landesvorsitzende der AfD unterstützt offenbar einen rechtsextremistischen Verein mit besten Beziehungen zu Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten. Das ist einerseits erschreckend, anderseits keine Überraschung.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Jamaikas Landesentwicklung: Planlos, mutlos und ohne Ziel

Die Planung zur Landesentwicklung von CDU, FDP und Grünen ist ohne erkennbare Strategie. Ein so wichtiges Thema, mit all den Auswirkungen auf die Zukunft der Menschen in Schleswig-Holstein, hätte besser vorbereitet und ganzheitlicher gedacht werden müssen. So werden Fragen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur durch den vorliegenden Entwurf nicht konkret genug beantwortet.

Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl

Ein gravierender Eingriff in das demokratische Ergebnis unserer Landesdelegiertenkonferenz

Der Parteivorstand hat heute mit großer Mehrheit beschlossen, der Bundesdelegiertenkonferenz eine Liste zur Europawahl vorzuschlagen, bei der das Reißverschlussprinzip eingehalten wird und nur die Spitzenkandidatin Katarina Barley keinem Landesverband zugeordnet ist. Nach dem Vorschlag des Parteivorstandes ist für Delara Burkhardt Platz 5 der Liste und für Enrico Kreft Platz 32 vorgesehen.

Arbeiter- und Matrosenaufstand 2018

Den Mutigen gehört die Welt!

„Den Mutigen gehört die Welt!“ – das stand vor 100 Jahren auf den Plakaten. Und das ist bemerkenswert, denn der Mut dieser Menschen war alles andere als selbstverständlich. 1918 lagen vier lange Kriegsjahre hinter den Menschen in Kiel und im Deutschen Reich. Zwei Hungerwinter, der Verlust von Verwandten an der Front und auf See, Entbehrungen im Alltag. Entbehrungen, die vor allem diejenigen trafen, denen es ohnehin schlecht ging. Und von denen diejenigen weitgehend verschont blieben, deren Militarismus und Großmachtstreben auf direktem Wege in diesen Krieg geführt hatte.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Starke Signale für die Europawahl

Es ist ein Privileg in Europa zu leben. Ein Blick in die Welt zeigt: So gute Lebensbedingungen gibt es längst nicht überall. Europa ist die Idee einer offenen, toleranten, solidarischen und demokratischen Gesellschaft in der niemand zurückgelassen wird. Eine Gesellschaft in der es trotz kultureller Vielfalt eine Einheit geben kann.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Wir kämpfen dafür, das Leben der Menschen zu verbessern

Die SPD steckt in einer existenziellen Krise. Auf dem Weg heraus wird eine von der Basis vorangetriebene Erneuerung allein nicht ausreichen. Vielmehr stehen wir als Parteiführung in der Verantwortung, durch unmissverständliche Forderungen in der Großen Koalition und konkrete fortschrittliche Positionen darüber hinaus Vertrauen in unsere Partei und unsere Demokratie zurückzugewinnen und die Hoffnung auf eine SPD zu stärken, die für eine sozial-gerechte Zukunft für Deutschland und Europa sorgt.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unsozial

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im besten Falle eine irreführende Utopie und im schlimmsten Falle ein trojanisches Pferd für neoliberalen Sozialabbau. Die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt muss ein wirklich progressiver Sozialstaat der Zukunft anders lösen.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Lasst uns kämpfen, Genossinnen und Genossen!

Die SPD erlebt eine Welle des Zuspruchs, die Umfragewerte schießen in die Höhe. Mit ihren Themen bestimmt die SPD über Wochen die öffentliche Debatte. In Umfragen liegt sie vor der Union. – Diese Momentaufnahme aus dem Frühjahr 2017 zeigt: Die SPD wird zur Hoffnungsmaschine der Vielen, wenn sie Gerechtigkeit mutig und konkret, bei uns und in der Welt auf die Tagesordnung setzt und leidenschaftlich und überzeugend dafür eintritt.

Ralf Stegner auf Amrum
Bild: Olaf Bathke

Mieter, Eltern und Beschäftigte haben von dieser Landesregierung nichts zu erwarten!

Vielen Menschen in Schleswig-Holstein geht es gut. Das spiegelt auch die Finanzsituation des Landes wider. Wohl niemand, der heute Politik macht, da schließe ich mich ein, kann sich an vergleichbar gute Zahlen in seiner aktiven Zeit erinnern. Selbst gegenüber dem ohnehin großzügigen Ansatz für 2018 fließen noch einmal rund 600 Millionen Euro mehr in die Kasse des Landes. Ich sage ausdrücklich als Oppositionspolitiker: Das ist ein Glücksfall für unser Land.

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