Übersicht

Meldungen

Bild: Philip Häniche

Vertrauen durch striktere Regeln zurückgewinnen!

Ralf Stegner: Die Affären der letzten Monate haben bei vielen Menschen massiv Vertrauen in Politik zerstört. Auch wenn keine Abgeordneten aus Schleswig-Holstein betroffen waren, ist es notwendig, unsere Regeln im Land auf den Prüfstand zu stellen. Ich freue mich, dass die demokratischen Fraktionen sich dafür gemeinsam auf den Weg gemacht haben.

Bild: Michael August

Verhältnismäßigkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz – darauf kommt es an!

Ralf Stegner: Wir freuen uns alle, dass Schleswig-Holstein das einzige Bundesland ist, das gegenwärtig landesweit einen Inzidenzwert unter 100 hat. Das rechtfertigt aber nicht, sich zurückzulehnen und immer auf die eigene Schulter zu klopfen. Verantwortung heißt, das solidarisch mitzutragen, was erforderlich ist, um die Menschen bestmöglich zu schützen. So viel Verantwortung muss sein! Und deshalb wird meine Fraktion auch weiter mittragen, was in der Sache vernünftig ist, uns gut durch die Krise bringt und dabei hilft, die so wichtige Akzeptanz in der Bevölkerung zu bewahren.

Wir brauchen klare und einfache Regeln

Ralf Stegner: Der Gesundheitsschutz, inklusive der seelischen Gesundheit, der Bevölkerung muss weiterhin im Vordergrund stehen. Das haben wir immer gesagt und dabei bleibt es! Wir befinden uns mitten in der dritten Welle und die Einschätzungen der Intensivmedizin werden immer bedrohlicher. Die an Corona erkrankten Patient*innen werden immer jünger und die Virusmutationen nehmen weiter zu. Wir erleben, dass unser Gesundheitssystem an die Grenze des Leistbaren kommt und es sterben jeden Tag Menschen an dem Virus.

Bild: Michael August

Die Demokratie wird in der Pandemie nicht vertagt!

Ralf Stegner: Es gibt in diesem Parlament Themen, bei denen die streitige Debatte über den richtigen Weg umgänglich und auch angebracht ist. Dafür haben wir auch in dieser Woche genug Beispiele. Aber es gibt eben auch andere Themen, bei denen nicht die Kontroverse, sondern die Gemeinsamkeit der Demokratinnen und Demokraten im Vordergrund steht.

Ralf Stegner SPD
Bild: Fotowerker Ganzer | Berg

Was ich erreichen möchte. Woher ich komme. Was mich antreibt.

Liebe Genossinnen und Genossen, die Bundestagswahl im Herbst ist so offen wie lange nicht. Die Karten werden neu gemischt. Díe SPD ist gut vorbereitet. Ich bin überzeugt: Wenn wir uns unterhaken und mit bestem Beispiel vorangehen, können wir erfolgreich für den Zusammenhalt werben, der in dieser außergewöhnlichen Lage bitter notwendig ist. Viele Menschen sind in Not und brauchen Hilfe. An das Wohl anderer zu denken, ist bedeutsamer denn je. Und die Lasten der Pandemie müssen gerecht verteilt werden.

Weltfrauentag

Der Internationale Frauentag entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen. Er fand erstmals am 19. März 1911 statt. Seit 1921 wird er jährlich am 8. März gefeiert. Unsere Abgeordneten haben dieses Jahr öffentliche Plätze und Straßen aufgesucht, um an die Vorkämpferinnen von Emanzipation und Gleichberechtigung zu erinnern.

Bild: Michael August

Komplizierter Perspektivplan: Impfen – testen – öffnen – Sorglosigkeit ist weiterhin fehl am Platz

Dr. Ralf Stegner: Würden wir ein Jahr nach Beginn der Pandemie und nach Monaten des zweiten Lockdowns nur auf die Infektionszahlen blicken, dann wäre das sehr ernüchternd. Es wäre auch schwer zu verstehen, warum wir die bisherigen Einschränkungen nicht verlängern, sondern über Erleichterungen reden.

Termine