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Meldungen

Ralf Stegner Landesparteitag in Norderstedt
Bild: Steffen Voß

„Danke für die Ehre, dass ich 12 Jahre Landesvorsitzender sein durfte“

Im Jahr 2013 haben wir unser 150jähriges Jubiläum gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen fanden bundesweit statt. Wir hatten den damaligen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu Gast. Michael Sommer hat damals eine Rede gehalten, die mich tief bewegt hat. Es war ein berührendes Bild der SPD, das er gezeichnet hat. Die SPD als Partei der Freiheit und der Emanzipation. Die SPD als Partei, die durch eine Politik der stetigen kleinen Fortschritte das Leben der Menschen besser macht.

Ralf Stegner auf Amrum
Bild: Olaf Bathke

Der wahre Markenkern der Schwarzen Ampel ist Uneinigkeit

Auf der einen Seite beschwören CDU, FDP und Grüne pausenlos den großartigen Umgang miteinander und loben den neuen Stil und dann werden Parteitage dazu genutzt, um überdeutliche Warnungen an den Koalitionspartner zu formulieren. So geschehen am vergangenen Wochenende, als Grüne und FDP Landesparteitage abhielten, bei denen die Reform des Polizeigesetzes für heftigen Streit zwischen den beiden Parteien sorgte.

Grundschule Nortorf
Bild: Yannic Hinz

Was Grundschulen heute leisten – zu Gast in Nortorf

Die neue Rektorin der Nortorfer Grundschule heißt Astrid Krüger. Sie kennt ihre Schule bereits aus Kindertagen. „Ich bin selbst hier zur Schule gegangen. Für mich schließt sich ein Kreis“, erzählt mir Frau Krüger begeistert, als wir über den Schulhof gehen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Nortorfer SPD Manfred Kohn und dem stellvertretenden Bürgermeister Michael Friedrich, ebenfalls Sozialdemokrat, verschaffe ich mir einen Eindruck von den Räumlichkeiten.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Gute Absichten reichen nicht – strukturelle Ungerechtigkeiten beseitigen!

Bei der Gleichstellung von Frauen hinkt Deutschland im europäischen Vergleich gewaltig hinterher. Das ist das deprimierende Fazit des EU Gender Equality Reports. Dabei scheinen Wohlstand und Gleichstellung der Geschlechter positiv zusammenzuhängen. Trotz eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen und dem stärksten sozialen Sicherungssystem der EU haben wir ein erschreckend hohes Armutsrisiko für Frauen. Im Vergleich zu den nordischen Ländern oder Frankreich schneiden wir hier miserabel ab. Dabei weist viel darauf hin, dass wir unseren Wohlstand mit einer besseren Gleichstellung noch erhöhen könnten.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

„Der echte Norden“ – ein echter Erfolg!

In der Opposition hat der CDU-Wirtschaftspolitiker, Hans-Jörn Arp, die neue Dachmarke noch als „Provinzposse“ und „unsinnig“ verhöhnt und sogar einen völlig unsachlichen Zusammenhang mit der Verkehrspolitik unseres damaligen Wirtschaftsministers Reinhard Meyer hergestellt. Natürlich erwarten wir von Herrn Arp nicht die Größe einzugestehen, dass seine damalige Kritik unangebracht war.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Die digitale Welt ist real

Die aktuelle Urheberrechtsrichtlinie der Europäischen Union stammt aus dem Jahr 2001. Das mag sich für einige wie gestern anfühlen, am Maßstab der digitalen Welt gemessen ist es kurz nach der Steinzeit.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Klimaschutz in die Landesverfassung!

Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen. Und auch wenn sogar in diesem Haus einige den Zusammenhang noch immer bestreiten: Das haben die Generationen vor uns versäumt und das haben auch wir versäumt – der Klimawandel ist menschengemacht. Uns bleibt nur noch mit den Folgen zu leben und den Klimawandel so weit es geht einzugrenzen.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Stumpfe Messer muss man schärfen

Genauso wie Mieterbund, Sozialverband, DGB, die Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum und der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer sind auch wir der Meinung, dass Mietpreisbremse und Kappungsgrenzenverordnung ein Umsetzungsproblem haben. Das liegt am Einfluss genau der gleichen politischen Kräfte, die diese abschaffen wollen.

Vorbesprechung der Delegierten aus Schleswig-Holstein
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Der Kurs stimmt!

In der Landesregierung offenbaren sich die erheblichen Differenzen von CDU, FDP und Grüne. Ihnen fehlt eine Vision für die Zukunft unseres Landes und Traumschiffkapitän Günther steuert ziellos durch den jamaikanischen Nebel.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

FH Heide mit beeindruckender Leistungsbilanz

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre letzte Tagung im Jahr 2018 an der Fachhochschule Westküste in Heide durchgeführt. Das Präsidium unter Leitung von Prof. Dr. Hanno Kirsch und die Leitungen der Institute haben den sozialdemokratischen Abgeordneten einen umfassenden Einblick in die Leistungen und Perspektiven der Hochschule gegeben.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Diese Landesregierung steht sich selber im Weg!

Wenn man sich Ihre Regierungskoalition anschaut, dann kommt einem das Zitat des britischen Konservativen George Brown in den Sinn: „Fortschritt in der Politik ist manchmal nur das Gefühl, das man in einem stehenden Eisenbahnzug hat, wenn nebenan ein anderer fährt.“ Dieses Bild passt doch geradezu wundervoll zu Ihrem Jamaika-Zug, ständig dröhnende Durchsagen auf dem Bahnsteig, aber tote Hose auf den Gleisen.

Rolf Fischer
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Herzlichen Glückwunsch, Rolf Fischer!

Rolf Fischer hat sich durch seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten auszeichnungswürdig um unser Land und die Kieler Stadtgeschichte verdient gemacht. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich ihm herzlich zur Verleihung der Verdienstmedaille durch Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Überraschung: Rechte in der AfD!

Die Landesvorsitzende der AfD unterstützt offenbar einen rechtsextremistischen Verein mit besten Beziehungen zu Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten. Das ist einerseits erschreckend, anderseits keine Überraschung.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Jamaikas Landesentwicklung: Planlos, mutlos und ohne Ziel

Die Planung zur Landesentwicklung von CDU, FDP und Grünen ist ohne erkennbare Strategie. Ein so wichtiges Thema, mit all den Auswirkungen auf die Zukunft der Menschen in Schleswig-Holstein, hätte besser vorbereitet und ganzheitlicher gedacht werden müssen. So werden Fragen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur durch den vorliegenden Entwurf nicht konkret genug beantwortet.

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