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Meldungen

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unsozial

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im besten Falle eine irreführende Utopie und im schlimmsten Falle ein trojanisches Pferd für neoliberalen Sozialabbau. Die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt muss ein wirklich progressiver Sozialstaat der Zukunft anders lösen.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Lasst uns kämpfen, Genossinnen und Genossen!

Die SPD erlebt eine Welle des Zuspruchs, die Umfragewerte schießen in die Höhe. Mit ihren Themen bestimmt die SPD über Wochen die öffentliche Debatte. In Umfragen liegt sie vor der Union. – Diese Momentaufnahme aus dem Frühjahr 2017 zeigt: Die SPD wird zur Hoffnungsmaschine der Vielen, wenn sie Gerechtigkeit mutig und konkret, bei uns und in der Welt auf die Tagesordnung setzt und leidenschaftlich und überzeugend dafür eintritt.

Ralf Stegner auf Amrum
Bild: Olaf Bathke

Mieter, Eltern und Beschäftigte haben von dieser Landesregierung nichts zu erwarten!

Vielen Menschen in Schleswig-Holstein geht es gut. Das spiegelt auch die Finanzsituation des Landes wider. Wohl niemand, der heute Politik macht, da schließe ich mich ein, kann sich an vergleichbar gute Zahlen in seiner aktiven Zeit erinnern. Selbst gegenüber dem ohnehin großzügigen Ansatz für 2018 fließen noch einmal rund 600 Millionen Euro mehr in die Kasse des Landes. Ich sage ausdrücklich als Oppositionspolitiker: Das ist ein Glücksfall für unser Land.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Ein Jahr Schwarze Ampel: Stillstand, Rückschritt und viele gebrochene Wahlversprechen

Die Lehren nach einem Jahr Schwarze Ampel in Schleswig-Holstein sind klar: Von dieser Landesregierung sind weder wirtschaftliche, soziale noch ökologische neue Impulse für unser Land zu erwarten. CDU, FDP und Grüne haben mit ihren Rekord-Einnahmen zwar vieles fortgesetzt, was die Küstenkoalition erfolgreich begonnen hat, woran es dem selbsternannten „Innovationsbündnis“ aber am meisten fehlt, sind schlichtweg Innovationen!

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

Die Unterschiede herausstellen!

Für viele von uns bedeutet das Engagement in der SPD vor allem das Engagement vor Ort. In den Kommunen gestalten wir unser direktes Lebensumfeld mit. Ergebnisse sind unmittelbar erlebbar. Deshalb sind Kommunalwahlen nicht etwa weniger wichtig als Landtags- und Bundestagswahlen. Es lohnt sich, bei der Kommunalwahl am 6. Mai die Möglichkeit zu nutzen, die politischen Kräfteverhältnisse in unseren Kommunen mitzubestimmen.

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