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Meldungen

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
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Die Unterschiede herausstellen!

Für viele von uns bedeutet das Engagement in der SPD vor allem das Engagement vor Ort. In den Kommunen gestalten wir unser direktes Lebensumfeld mit. Ergebnisse sind unmittelbar erlebbar. Deshalb sind Kommunalwahlen nicht etwa weniger wichtig als Landtags- und Bundestagswahlen. Es lohnt sich, bei der Kommunalwahl am 6. Mai die Möglichkeit zu nutzen, die politischen Kräfteverhältnisse in unseren Kommunen mitzubestimmen.

Ralf Stegner
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Das Wappentier der Koalition ist eine Schnecke!

In der vergangenen Legislaturperiode konnten wir bei der Besoldung der Lehrkräfte ein gutes Stück vorankommen. Ohne Frage allerdings blieb die Bezahlung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer eine Gerechtigkeitslücke. Unsere Position war klar: Als Konsolidierungsland kann Schleswig-Holstein keine Vorreiterrolle einnehmen.

Gebäude der HSH-Nordbank in Kiel

Sicherung von Arbeitsplätzen in Kiel hat Priorität

Die heutige Entscheidung zum Verkauf der HSH Nordbank ist zentral für die finanzielle Situation des Landes in den kommenden Jahren und Jahrzehnten. Die SPD hat in den vergangenen Jahren sowohl als Oppositions-, wie auch als Regierungspartei zu jedem Zeitpunkt Verantwortung übernommen. Die Minimierung von Vermögensschäden für das Land und die Sicherung der Arbeitsplätze insbesondere am Standort Kiel hatten dabei für uns immer herausragende Priorität.

Windräder auf Feld
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Die Pläne müssen auf den Tisch!

„Worte sind Luft. Aber die Luft wird zum Wind. Und der Wind macht die Schiffe segeln.“ Diese Segelanleitung des ungarisch-englischen Schriftstellers Arthur Köstler soll also das abgetakelte schwarz-grün-gelbe Energiewendeschiff wieder flott machen? Und ausgerechnet Innenminister Grote soll hier heute Morgen den Windmacher spielen? Das passt doch gar nicht zu Herrn Grote, dass er die Pleite erklären oder besser verklären soll, die er gar nicht angerichtet hat.

Ralf Stegner
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Umfragedaten unbefriedigend – harte Reformarbeit notwendig

Nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis und Umfragewerten von deutlich unter 20 Prozent kann uns auch die heutige Umfrage für Schleswig-Holstein keinesfalls zufriedenstellen - selbst wenn wir fünf Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt liegen. Die SPD hat großen Reformbedarf. Den gehen wir jetzt entschlossen an.

Ralf Stegner
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Schwarze Ampel bricht ein Versprechen nach dem anderen…

Flop bei der Windkraftplanung: CDU und FDP sind mit ihren großspurigen Wahlversprechen gescheitert. Nun ist auch bei der Windenergie genau das eingetreten, was die SPD immer gesagt hat: Wenn die Energiewende nicht gefährdet werden soll, sind deutlich höhere Abstände zur Wohnbebauung völlig unrealistisch. Für über 90% derer, die sich über Beeinträchtigungen beschwert haben und denen Entlastung versprochen wurde, wird sich nun überhaupt nichts ändern.

Ralf Stegner
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Diesel-Skandal: Kommunen und Fahrzeugbesitzer nicht im Stich lassen!

Luftverschmutzung ist weltweit nach wie vor das größte auf Umwelt­faktoren basierende Gesundheitsrisiko. Sie ist die Ursache für Lungen­krankheiten, Schlaganfälle, Herzerkrankungen. Und Luftverschmutzung ist aus sozialer Perspektive eine zutiefst unfaire Belastung. Fast immer zahlen den Preis für dreckige Luft die weniger Wohlhabenden. Weil sie an den vielbefahrenen Straßen wohnen oder weil sie der Belastung in ihrem Berufsalltag stärker ausgesetzt sind. Menschen haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit und darum müssen sie auch ein Recht auf reine Luft haben.

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Unser Team steht – große Aufgaben liegen vor der gesamten Partei

Das Mitgliedervotum war ein großer Erfolg für die SPD - lebhafte Debatten und viele Diskussionen. Im Ergebnis haben sich die Mitglieder der SPD mehrheitlich für den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ausgesprochen. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die Regierungsbeteiligung der SPD die Situation vieler Menschen deutlich verbessern wird.

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SPD und DGB sind starke Partner!

SPD und DGB sind starke Partner. Uns eint das Eintreten für gute Arbeitsbedingungen, guten Lohn und die Stärkung der Arbeitnehmerrechte. Wir freuen uns über den Besuch des frisch wiedergewählten DGB-Vorsitzenden Uwe Polkaehn, den wir als konstruktiven Begleiter unserer Arbeit sehr schätzen.

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