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SPD

Ralf Stegner SPD
Bild: Fotowerker Ganzer | Berg

Was ich mit euch erreichen möchte – meine Bewerbung für den Bundestag

Ich bringe einiges politischer Erfahrung von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis zur Bundespolitik und international mit. Und die Power ist bei mir – mit SPD-Durchschnittsalter – noch reichlich vorhanden. Deshalb bewerbe ich mich bei Euch um die Kandidatur zur Bundestagswahl 2021. Gemeinsam zeigen wir, dass die Sozialdemokratie mehr drauf hat, wenn wir mit Selbstbewusstsein für die richtigen Dinge kämpfen. Es wäre eine große Ehre für mich, wenn Ihr mich als Kandidaten nominiert. Ich bitte um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung und ich freue mich auf den Austausch in den kommenden Wochen!

Corona
Bild: Pixabay

Die Krise zeigt die Dringlichkeit neuer Wege – und von mehr Konsequenz in der Politik

Mutiges Umsteuern und Paradigmenwechsel können mehr Probleme lösen, als ein holpriger Reparaturversuch mit abgenutzten Werkzeugen. Neu zu denken heißt auch und zuerst anders führen: es bedeutet den Weg zu zeigen, heißt überzeugen, muss neue Kategorien zum Maßstab der Politik machen. Abgewandelt frei nach Olof Palme müssen wir mit Politik tatsächlich und konsequent „etwas anderes wollen“.

SPD
Bild: Steffen Voss

„Politik heißt etwas wollen“ – Zeit für neuen Gestaltungswillen der SPD

Als knapp zwei Drittel der SPD-Mitglieder im März des vergangenen Jahres ihre Zustimmung zu einem erneuten Eintreten in eine Große Koalition mit CDU und CSU gaben, taten sie das unter dem Eindruck des Jamaika-Debakels und auf der Grundlage eines Koalitionsvertrages, mit dem sie dank einiger Verhandlungserfolge konkrete Hoffnungen verbanden. Sie taten es aber auch unter dem Versprechen der Parteispitze, dass diese neue Groko eine andere SPD erleben wird: eine selbstbewusste, entschlossen vorangehende SPD.

Ralf Stegner Landesparteitag in Norderstedt
Bild: Steffen Voß

„Danke für die Ehre, dass ich 12 Jahre Landesvorsitzender sein durfte“

Im Jahr 2013 haben wir unser 150jähriges Jubiläum gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen fanden bundesweit statt. Wir hatten den damaligen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu Gast. Michael Sommer hat damals eine Rede gehalten, die mich tief bewegt hat. Es war ein berührendes Bild der SPD, das er gezeichnet hat. Die SPD als Partei der Freiheit und der Emanzipation. Die SPD als Partei, die durch eine Politik der stetigen kleinen Fortschritte das Leben der Menschen besser macht.

Vorbesprechung der Delegierten aus Schleswig-Holstein
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Der Kurs stimmt!

In der Landesregierung offenbaren sich die erheblichen Differenzen von CDU, FDP und Grüne. Ihnen fehlt eine Vision für die Zukunft unseres Landes und Traumschiffkapitän Günther steuert ziellos durch den jamaikanischen Nebel.

Rolf Fischer
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Herzlichen Glückwunsch, Rolf Fischer!

Rolf Fischer hat sich durch seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten auszeichnungswürdig um unser Land und die Kieler Stadtgeschichte verdient gemacht. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich ihm herzlich zur Verleihung der Verdienstmedaille durch Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier.

Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl

Ein gravierender Eingriff in das demokratische Ergebnis unserer Landesdelegiertenkonferenz

Der Parteivorstand hat heute mit großer Mehrheit beschlossen, der Bundesdelegiertenkonferenz eine Liste zur Europawahl vorzuschlagen, bei der das Reißverschlussprinzip eingehalten wird und nur die Spitzenkandidatin Katarina Barley keinem Landesverband zugeordnet ist. Nach dem Vorschlag des Parteivorstandes ist für Delara Burkhardt Platz 5 der Liste und für Enrico Kreft Platz 32 vorgesehen.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Wir kämpfen dafür, das Leben der Menschen zu verbessern

Die SPD steckt in einer existenziellen Krise. Auf dem Weg heraus wird eine von der Basis vorangetriebene Erneuerung allein nicht ausreichen. Vielmehr stehen wir als Parteiführung in der Verantwortung, durch unmissverständliche Forderungen in der Großen Koalition und konkrete fortschrittliche Positionen darüber hinaus Vertrauen in unsere Partei und unsere Demokratie zurückzugewinnen und die Hoffnung auf eine SPD zu stärken, die für eine sozial-gerechte Zukunft für Deutschland und Europa sorgt.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unsozial

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im besten Falle eine irreführende Utopie und im schlimmsten Falle ein trojanisches Pferd für neoliberalen Sozialabbau. Die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt muss ein wirklich progressiver Sozialstaat der Zukunft anders lösen.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Lasst uns kämpfen, Genossinnen und Genossen!

Die SPD erlebt eine Welle des Zuspruchs, die Umfragewerte schießen in die Höhe. Mit ihren Themen bestimmt die SPD über Wochen die öffentliche Debatte. In Umfragen liegt sie vor der Union. – Diese Momentaufnahme aus dem Frühjahr 2017 zeigt: Die SPD wird zur Hoffnungsmaschine der Vielen, wenn sie Gerechtigkeit mutig und konkret, bei uns und in der Welt auf die Tagesordnung setzt und leidenschaftlich und überzeugend dafür eintritt.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

Unser Team steht – große Aufgaben liegen vor der gesamten Partei

Das Mitgliedervotum war ein großer Erfolg für die SPD - lebhafte Debatten und viele Diskussionen. Im Ergebnis haben sich die Mitglieder der SPD mehrheitlich für den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ausgesprochen. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die Regierungsbeteiligung der SPD die Situation vieler Menschen deutlich verbessern wird.

#SPDerneuern

Großbaustelle SPD – Vom Keller bis zum Dach muss saniert werden! Ein Bauplan.

Die SPD hat bei der Bundestagswahl 2017 gerade noch 20,5 % der Zweitstimmen erreicht. Das ist die dritte Niederlage in Folge der zweiten Großen Koalition innerhalb eines Jahrzehnts. Auch wenn die Gründe vielschichtig sind, war die Frage mangelnder Unterscheidbarkeit von der Union sicher entscheidend für das schlechte Abschneiden. In die Opposition zu gehen, ist für uns daher folgerichtig und konsequent. Die Oppositionszeit muss jetzt genutzt werden, um den erforderlichen Erneuerungsprozess in Gang zu setzen.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Nichts zu beschönigen…

In diesen Tagen gibt es viele Gespräche in der SPD, um die notwendigen Schlussfolgerungen aus dem Wahldebakel zu ziehen. Da gibt es nichts zu beschönigen - mit Blick auf die prekäre Lage der Sozialdemokratie in Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande oder Griechenland, aber auch die dramatischen Entwicklungen in Dänemark oder Österreich ist (fast) allen die große Verantwortung bei der politischen und organisatorischen Neuaufstellung bewusst.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Unsere staatspolitische Verantwortung

Nach der harten Wahlniederlage und einem bundesweiten Rekordtief für die SPD gab es reichlich Diskussionsbedarf erst in den Führungsgremien der Partei in Berlin. Das galt aber auch für Landesvorstand und Parteirat gestern Abend in Kiel.

Ralf Stegner

Keine Hintertür für eine Große Koalition

Heute ist das Wahlergebnis für die SPD bei einer Bundestagswahl zum dritten Mal dramatisch schlecht ausgefallen. Klar ist: Nach dieser deutlichen Wahlniederlage heißt der Wählerauftrag Opposition – ohne Hintertür. Wenn wir trotz guter Arbeit unserer Kabinettsmitglieder erneut mit einem schlechteren Ergebnis aus der großen Koalition gehen, als wir reingegangen sind, dann spricht das nicht für die Fortsetzung einer Koalition mit der Union. Die programmatischen und strukturellen Konsequenzen für unsere Partei müssen in aller Ruhe in den Parteigremien besprochen werden.

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