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Schleswig-Holstein

Ralf Stegner Landesparteitag in Norderstedt
Bild: Steffen Voß

„Danke für die Ehre, dass ich 12 Jahre Landesvorsitzender sein durfte“

Im Jahr 2013 haben wir unser 150jähriges Jubiläum gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen fanden bundesweit statt. Wir hatten den damaligen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu Gast. Michael Sommer hat damals eine Rede gehalten, die mich tief bewegt hat. Es war ein berührendes Bild der SPD, das er gezeichnet hat. Die SPD als Partei der Freiheit und der Emanzipation. Die SPD als Partei, die durch eine Politik der stetigen kleinen Fortschritte das Leben der Menschen besser macht.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

„Der echte Norden“ – ein echter Erfolg!

In der Opposition hat der CDU-Wirtschaftspolitiker, Hans-Jörn Arp, die neue Dachmarke noch als „Provinzposse“ und „unsinnig“ verhöhnt und sogar einen völlig unsachlichen Zusammenhang mit der Verkehrspolitik unseres damaligen Wirtschaftsministers Reinhard Meyer hergestellt. Natürlich erwarten wir von Herrn Arp nicht die Größe einzugestehen, dass seine damalige Kritik unangebracht war.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Stumpfe Messer muss man schärfen

Genauso wie Mieterbund, Sozialverband, DGB, die Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum und der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer sind auch wir der Meinung, dass Mietpreisbremse und Kappungsgrenzenverordnung ein Umsetzungsproblem haben. Das liegt am Einfluss genau der gleichen politischen Kräfte, die diese abschaffen wollen.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

FH Heide mit beeindruckender Leistungsbilanz

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre letzte Tagung im Jahr 2018 an der Fachhochschule Westküste in Heide durchgeführt. Das Präsidium unter Leitung von Prof. Dr. Hanno Kirsch und die Leitungen der Institute haben den sozialdemokratischen Abgeordneten einen umfassenden Einblick in die Leistungen und Perspektiven der Hochschule gegeben.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Diese Landesregierung steht sich selber im Weg!

Wenn man sich Ihre Regierungskoalition anschaut, dann kommt einem das Zitat des britischen Konservativen George Brown in den Sinn: „Fortschritt in der Politik ist manchmal nur das Gefühl, das man in einem stehenden Eisenbahnzug hat, wenn nebenan ein anderer fährt.“ Dieses Bild passt doch geradezu wundervoll zu Ihrem Jamaika-Zug, ständig dröhnende Durchsagen auf dem Bahnsteig, aber tote Hose auf den Gleisen.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Jamaikas Landesentwicklung: Planlos, mutlos und ohne Ziel

Die Planung zur Landesentwicklung von CDU, FDP und Grünen ist ohne erkennbare Strategie. Ein so wichtiges Thema, mit all den Auswirkungen auf die Zukunft der Menschen in Schleswig-Holstein, hätte besser vorbereitet und ganzheitlicher gedacht werden müssen. So werden Fragen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur durch den vorliegenden Entwurf nicht konkret genug beantwortet.

Arbeiter- und Matrosenaufstand 2018

Den Mutigen gehört die Welt!

„Den Mutigen gehört die Welt!“ – das stand vor 100 Jahren auf den Plakaten. Und das ist bemerkenswert, denn der Mut dieser Menschen war alles andere als selbstverständlich. 1918 lagen vier lange Kriegsjahre hinter den Menschen in Kiel und im Deutschen Reich. Zwei Hungerwinter, der Verlust von Verwandten an der Front und auf See, Entbehrungen im Alltag. Entbehrungen, die vor allem diejenigen trafen, denen es ohnehin schlecht ging. Und von denen diejenigen weitgehend verschont blieben, deren Militarismus und Großmachtstreben auf direktem Wege in diesen Krieg geführt hatte.

Ralf Stegner auf Amrum
Bild: Olaf Bathke

Mieter, Eltern und Beschäftigte haben von dieser Landesregierung nichts zu erwarten!

Vielen Menschen in Schleswig-Holstein geht es gut. Das spiegelt auch die Finanzsituation des Landes wider. Wohl niemand, der heute Politik macht, da schließe ich mich ein, kann sich an vergleichbar gute Zahlen in seiner aktiven Zeit erinnern. Selbst gegenüber dem ohnehin großzügigen Ansatz für 2018 fließen noch einmal rund 600 Millionen Euro mehr in die Kasse des Landes. Ich sage ausdrücklich als Oppositionspolitiker: Das ist ein Glücksfall für unser Land.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Ein Jahr Schwarze Ampel: Stillstand, Rückschritt und viele gebrochene Wahlversprechen

Die Lehren nach einem Jahr Schwarze Ampel in Schleswig-Holstein sind klar: Von dieser Landesregierung sind weder wirtschaftliche, soziale noch ökologische neue Impulse für unser Land zu erwarten. CDU, FDP und Grüne haben mit ihren Rekord-Einnahmen zwar vieles fortgesetzt, was die Küstenkoalition erfolgreich begonnen hat, woran es dem selbsternannten „Innovationsbündnis“ aber am meisten fehlt, sind schlichtweg Innovationen!

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

Die Unterschiede herausstellen!

Für viele von uns bedeutet das Engagement in der SPD vor allem das Engagement vor Ort. In den Kommunen gestalten wir unser direktes Lebensumfeld mit. Ergebnisse sind unmittelbar erlebbar. Deshalb sind Kommunalwahlen nicht etwa weniger wichtig als Landtags- und Bundestagswahlen. Es lohnt sich, bei der Kommunalwahl am 6. Mai die Möglichkeit zu nutzen, die politischen Kräfteverhältnisse in unseren Kommunen mitzubestimmen.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Das Wappentier der Koalition ist eine Schnecke!

In der vergangenen Legislaturperiode konnten wir bei der Besoldung der Lehrkräfte ein gutes Stück vorankommen. Ohne Frage allerdings blieb die Bezahlung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer eine Gerechtigkeitslücke. Unsere Position war klar: Als Konsolidierungsland kann Schleswig-Holstein keine Vorreiterrolle einnehmen.

Gebäude der HSH-Nordbank in Kiel

Sicherung von Arbeitsplätzen in Kiel hat Priorität

Die heutige Entscheidung zum Verkauf der HSH Nordbank ist zentral für die finanzielle Situation des Landes in den kommenden Jahren und Jahrzehnten. Die SPD hat in den vergangenen Jahren sowohl als Oppositions-, wie auch als Regierungspartei zu jedem Zeitpunkt Verantwortung übernommen. Die Minimierung von Vermögensschäden für das Land und die Sicherung der Arbeitsplätze insbesondere am Standort Kiel hatten dabei für uns immer herausragende Priorität.

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