Die SPD sagt deutlich, wohin sie will – modernes und gerechtes Steuerkonzept für Deutschland

Ralf Stegner
Ralf Stegner Bild: Olaf Bathke

Wir machen moderne Finanzpolitik für ein modernes Deutschland: Investitionen haben Vorfahrt, damit wir die besten Schulen, gebührenfreie Kitas, eine flächendeckend moderne Infrastruktur und überall gutes Internet bekommen.

Anders als die CDU entlasten wir Familien wirksam. Durch die schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren,  den Familientarif statt Ehegattensplitting für zukünftige Ehen oder die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung werden vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen am Ende des Monats mehr Geld im Geldbeutel haben. Mit uns liegt der Fokus vor allem auf dem Wohl der Kinder.

Mit der Abschaffung der Kita-Beiträge unterscheiden wir uns deutlich von der bevorstehenden Schwarzen Ampel in Schleswig-Holstein. Denn wir meinen es mit den wirtschaftlichen Erleichterungen für Familien ernst!

Weitere finanzielle Entlastungen schaffen wir außerdem  über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags in einem ersten Schritt für untere und mittlere Einkommen sowie eine gerechtere Einkommenssteuer. Starke Schultern müssen mehr tragen, als schwache. Wir verbinden Entlastungen mit mehr Gerechtigkeit! Dazu gehört auch, endlich konsequent gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung vorzugehen – national und international! Wer dies will, muss SPD wählen. Wie CDU und FDP dazu stehen, zeigt die Landesregierung in Nordrhein-Westfahlen, die gegen Steuersünder nur Lippenbekenntnisse übrig hat.

Wir wollen Deutschland modernisieren, eine leistungsfähige Infrastruktur, sozialen Zusammenhalt und ein sorgenfreies Leben für unsere Kinder! Wir das finanziert werden kann, haben wir heute gezeigt.