Heute wurde die „Mitte“-Studie zur Entwicklung von Ausländerfeindlichkeit, Chauvinismus und Demokratieverachtung vorgestellt. Sie zeigt einen Rückgang aller Dimensionen rechtsextremer Einstellungen. Das ist erfreulich. Dennoch haben wir es mit einem gleichbleibend hohen Potential menschenverachtender und demokratiefeindlicher Einstellungen in Deutschland zu tun – kein Grund zur Entwarnung also. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie Rassismus und Sexismus sind keinesfalls nur ein Problem des rechten Randes, sondern eines der gesellschaftlichen Mitte.

Dass man in Deutschland mit diskriminierenden Kampagnen zahlreiche Wählerinnen und Wähler mobilisieren kann, haben wir zuletzt im Europawahlkampf gesehen. Sowohl die Rechtspopulisten von der AfD als auch Teile der Union haben mit ihren Kampagnen auf genau die Ressentiments gezählt, die im Kern menschen- und demokratiefeindlich sind. Das macht es auch weiterhin erforderlich, laut für Solidarität und Demokratie einzutreten und die Förderung von zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechts in Deutschland zu verstetigen. Bundesministerin Manuela Schwesig hat dieses Thema zu Recht auf die Agenda gesetzt.