„Am Aschermittwoch ist alles vorbei“ – in Karnevalsfeiernden Gegenden ist das ein geflügeltes Wort. Doch am Aschermittwoch wird es auch noch einmal deftig: Beim politischen Aschermittwoch und dazu war ich in diesem Jahr bei der SPD in Würzburg eingeladen. Im Folgenden finden Sie meine Büttenrede.

Lieber Muchtar al Ghusain,

liebe Marion Schäfer-Blake,

lieber Alexander Kolbow,

liebe Homaira Mansury,

lieber Eberhard Grötsch,

sehr geehrte Gäste!

Und für die Rechtgläubigen hier:

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor einigen Jahren stellte der Führer der Kommunistischen Partei Chinas Deng Xiaoping bei einer Abstimmung im chinesischen Volkskongress zu seinem Erstaunen fest, dass es nicht die gewohnte Einstimmigkeit, sondern sage und schreibe drei Enthaltungen gegeben habe. Bei der Suche nach den Abtrünnigen stellte sich heraus, dass drei Delegierte während der Rede Dengs verstorben waren. Beim Alter der Delegierten und der Länge von Dengs Rede hätte man damit eigentlich rechnen müssen. Was das angeht, bin ich ganz zuversichtlich mit Blick auf die Konstitution meiner Zuhörer heute.

Ich weiß ja nicht, ob Euch bewusst ist, dass Eure Einladung an mich, heute hier zu reden, sagen wir mal, ein bisschen gewagt ist. Denn für Schleswig-Holstein – eindeutig im äußersten Norden der Republik gelegen – beginnt ja der Süden schon jenseits der Elbe. So könnte man mit Fug und Recht von einem Nord-Süd-Dialog reden.

So was ist bekanntlich eine nicht so ganz ungefährliche Talk-Show, wie wir seit Christian Wulffs höchstprominent gesponserter Catering-Affäre wissen.

Andererseits bin ich eigentlich ganz anders – ich komme nur so selten dazu – nämlich gebürtiger Süddeutscher – Pfälzer, um genau zu sein. Als ich meine erste Büttenrede in Kiel gehalten habe, sagte mir damals eine anwesende Rheinländerin „Rosenmontag in Kiel, das ist wie Totensonntag in Köln“.

Nun, das ist wirklich etwas übertrieben, es gibt auch bei uns Narren – meinen Spielkameraden Kubicki z.B. – und auch wir haben unseren politischen Aschermittwoch. Wir ziehen alle närrischen Nordlichter zentral in unserer Kohlregion Dithmarschen zusammen: 20.000 Nordjecken in Marne. Heute freue ich mich aber darauf, euren Roten Aschermittwoch in Würzburg kennen zu lernen. Aber kulturelle Temperamentsunterschiede gibt es schon:

Während man bei Euch manchmal schon nach ein paar Minuten aufmun­ternden Applaus bekommt, heben sich nördlich der Elbe nach 20 Minuten bestenfalls zum ersten Mal die Augenbrauen.

Aber zurück zum Ex-Staatsoberhaupt:

Sylt-Sausen, Oktoberfest für lau, Wutausbrüche auf dem Anrufbeantworter von Bild-Chef Dieckmann, erst verliert er sein Ansehen und sein Amt, dann läuft ihm auch noch seine fesche Bettina weg- immerhin ist er jetzt auch Dank der famosen Staatsanwaltschaft Hannover freigesprochen worden.

Da geht‘s ihm wohl besser als dem Uli Hoeneß – aber auf den komme ich später zurück.

Ich bleibe erst einmal beim Bundespräsidenten. Joachim Gauck ist – anders als der Wulff – ein ganz Harter: Äußert sich positiv zu Neoliberalismus und Militärmacht. Deutschland ist bereit für den freien Markt. Deutschland ist bereit für mehr militärische Verantwortung. Vielleicht wären ja auch mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit wichtiger als Rekorde beim Rüstungsexport. Aber Gauck und die frisch abkommandierte Truppen-Ursel klingen da ganz anders.

Was das Lob auf den Neoliberalismus angeht, wo habe ich das schon einmal gehört?

Ach ja, bei Merkel und Stoiber 2002.

Das war damals noch die harte Angela Merkel, die vom Leipziger Parteitag, die dort gegen die soziale Hängematte wüten ließ und die – man höre und staune – tatsächlich politische Positionen bezog. Heute ist ihr Erfolgsrezept, dass sie nicht mit Politik in der Verbindung gebracht wird. Wirklich, die Menschen fragen sich, warum die nette Frau Merkel immer mit diesen Unsympathen aus dem Bundestag und der Bundesregierung rumhängt.

Ja, wirklich, den Leuten tat sie richtig leid, als sie dann noch um Weihnach­ten rum mit den Krücken ins Kanzleramt musste. Aber ich gebe ja zu, so leicht hat sie das mit Seehofer, Dobrindt und Co wirklich nicht.

Vielleicht könnte uns die NSA mal von Nutzen sein: Haben die bei ihren Abhör­aktionen vielleicht doch richtige politische Positionen der Frau Bundes­kanzlerin raushorchen können?

Anrede,

am vergangenen Wochenende hat die europäische Sozialdemokratie im Rom ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl gewählt: Martin Schulz.

Das ist neu und das ist gut. Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union tritt die europäische Sozialdemokratie mit einem Spitzenkandidaten für alle Mitglieds­staaten an.

Und erstmals in der Geschichte der Europäischen Union wird dann die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission nicht in Hinterzimmern von Staats- und Regierungschefs ausgekungelt, sondern er muss im Europäischen Parlament gewählt werden. Das mag nicht jedem direkt klar sein. Aber das grenzt an eine Revolution!

Damit entscheiden endlich die in freier und gleicher und geheimer Wahl gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die zuvor von den Bürgerinnen und Bürger unseres Kontinents gewählt wurden.

Das ist eine tolle Chance. Nach 50 Jahren kann es also erstmals gelingen, einen deutschen Sozialdemokraten an die Spitze der Europäischen Kommission zu bringen. Ein ausgewiesener Europakenner, ein überzeugter Europäer und ein überzeugender dazu. Wenn der Martin Schulz über Europa redet, dann hofft man immer, dass die Bühne stabil gebaut ist, denn da steckt so viel Kraft, Leidenschaft und Engagement drin.

Die Zeit, in der abgehalfterte und gescheiterte Politiker nach Brüssel ins Europaparlament entsorgt wurden, ist damit endgültig vorbei. Zumindest kann ich das für unsere Partei sagen. Es soll ja andere Parteien geben, die solche Personen sogar zum nationalen Spitzenkandidaten machen.

Bei der CDU heißt es nicht mehr „Opa nach Europa“, sondern holt den „Schotten aus den Motten“ (David McAllister aus Hannover).

Martin Schulz will Europa eine andere Richtung geben. Er will Präsident der Europäischen Kommission werden.

Er will nicht Eurokrat werden.

Diese Eurokraten sind eine ganz besondere Sorte. Die sind süchtig nach Regeln und Vorschriften. Nicht nur so ein bisschen süchtig, sondern richtige Junkies sind das. Denen ist nichts heilig – Bananen, Olivenöl, selbst vor den Glüh­birnen haben die nicht halt gemacht. Wie viel darf eine Büroklammer wiegen? Wie viel Kaffee in den Becher passen? Die haben für alles eine passende oder unpassende Vorschrift! Die sind wirklich arm dran, diese Eurokraten. Aber auf den Quatsch hat niemand Lust – auch Martin Schulz nicht. Der wird die Eurokraten zur Entziehungskur schicken. Hart für die Bürokraten – gut für die Menschen in Europa. Denn Martin Schulz will Europa eine andere Richtung geben.

Er will aber auch nicht Sparkommissar werden.

Europa ist in vielen Köpfen nicht mehr verbunden mit der faszinierenden Idee eines geeinten, friedfertigen, modernen und demokratischen Europas. In vielen Köpfen ist nur noch sparen, sparen, sparen übrig geblieben.

Da werden Länder gezwungen das Leben in ihrem Land, vor Ort, soweit zusammenzustreichen, dass fast nicht mehr erkennbar ist, dass es sich um Europa handelt.

Ich erinnere an die jüngste Berichterstattung über Griechenland. Die Kürzungs­­vorgaben bei der Gesundheit lagen bei sechs Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes.

Mit dem Ergebnis, dass Krankenhäusern das Budget um ein Viertel gekürzt und die Ausgaben für Medikamente auf die Hälfte zusammenge­strichen wurden. Weil Arbeitslose zudem nach zwei Jahren ohne Job ihre Krankenversicherung verlieren, stehen mittlerweile geschätzt 800.000 Griechen komplett ohne Schutz da. Aber heute schon erkennbar ist, dass die Zahl der Kinder mit niedrigem Geburtsgewicht allein zwischen 2008 und 2010 um 19 Prozent, die Säuglingssterblichkeit sogar um 43 Prozent gestiegen ist. Was ist denn das Ziel finanzpolitischer Zwangsnarkose? Ein schuldenfreier Patient, aber im Langzeit-Koma? Das kann doch nicht Europa sein!

Um nicht falsch verstanden zu werden: Sparen und Schuldenabbau sind wichtig. Ohne das geht es nicht. Die Frage ist allerdings, wie? Sicherlich nicht durch eine Spardosis, die tödlich ist.

Die das Wachstum in den Krisenländern weiter abwürgt und die Arbeits­losigkeit noch weiter in die Höhe treibt.

Europa ist auch eine Wertegemeinschaft.

Das zeigt sich beim Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit. Wir dürfen nicht einer ganzen Generation die kalte Schulter zeigen. Es ist gut, dass die SPD jetzt in der Bundesregierung dabei ist, denn bei der Europapolitik gibt es sie noch, die Eiserne Lady Angela.

Die bringt den Griechen so richtig die Panflötentöne bei.

Angela Merkel mit Wolfgang Schäuble im Trötenduo, dazu großes Orchester der Finanzmärkte und der gemischte Chor aus der EZB und das trommelnde Troika-Terzett. Demokratie kommt zwar von den alten Griechen, Demokratie war aber gestern, war nur so eine Idee.

Sorry, dass ihr Hellenen sie nur so kurz ausprobieren konntet, aber kurz reicht ja auch.

Wahlen werden verschoben, gewählte Präsidenten müssen gehen und überhaupt am härtesten sind die finanzpolitischen Türsteher von Währungs­fonds, Ratingagenturen und Deutscher Bank.

Der englische Ökonom John Maynard Keynes hat gesagt: Die Neoliberalen meinen immer, dass das Meer schon wieder glatt sein wird, wenn der Sturm sich beruhigt hat.

Also wenn das bei uns im Norden richtig geblasen hat, steht immer noch Tage danach eine große Welle. Tote Dünung heißt das im seemännischen Fachjargon.

Ich wünsche jenen, die so denken, mal eine Kreuzfahrt auf Nord- oder Ostsee – im Bauch dreimal Nachschlag Labskaus oder kaltes Buffet.

Und dann schauen wir mal, ob sie monatliche Lohnkürzungen immer noch so harmlos finden. Nein, wer so seekrank Politik macht, sollte lieber damit aufhören und bei Windstärke 8 selber … na, ihr wisst schon.

Anrede,

wir wollen nämlich ein anders Europa: Ein soziales Europa – ein Europa der Menschen, nicht eines der Banken und Spekulanten – ein Europa, bei dem die Wirtschaft für die Menschen da ist und nicht umgekehrt.

Ich habe neulich ein bisschen Ärger bekommen – so ein richtiger Shitstorm auf Facebook, wie man das heute nennt – weil ich nach der Volksabstimmung in der Schweiz (ihr wisst schon, die SVP Initiative „gegen Masseneinwan­de­rung“) auf Twitter frei nach Asterix gesagt hatte: „Die spinnen doch, die Schweizer“.

Aber die Idee ist doch krank, Freizügigkeit für den Handel mit Schokolade und Käsefondue, Uhren und Swissair zu fordern, Mobilität für Menschen aber abzulehnen. Das ist jedenfalls nicht meine Idee von der Wertegemeinschaft Europa. Und so habe ich das auch am Freitag bei der Diskussion mit einem Rechtspopulisten im Schweizer Fernsehen vertreten. Wir müssen Zusammen­halt und Miteinander organisieren.

Erst in einem harmonisch klingenden Chor bekommt Europa Gewicht – wir brauchen keine gemischten Chöre, Motto: ein Teil kann singen, ein Teil nicht. Am 25. Mai ist Europawahl.

Da gibt es keine Ausrede mehr, die Stimme nicht zu erheben – für niemanden, der Gerechtigkeit, Freizügigkeit und Demokratie in Europa will! Am 25. Mai können Mann und Frau Europa eine neue, eine bessere Richtung geben.

Die brauchen wir auch beim Umgang mit denen, die vor Bürgerkrieg, politischer Verfolgung oder bitterer Armut ins reiche Europa flüchten – auch da gilt Solidarität. Apropos Solidarität:

Ja, Genossinnen und Genossen, mit der Solidarität ist es in Deutschland so eine Sache – da ist ganz schnell Schluss mit lustig.

Beim Thema Steuern etwa ist vielen die Schweiz näher als das eigene Land. Ob Boris Becker oder Uli Hoeneß. Sie alle haben Geld – viel Geld vor dem Fiskus versteckt. Für Uli Hoeneß gilt da der Smokie-Megahit „Living next door to Alice.“

Ja, Alice Schwarzer hat es sich zur Aufgabe gemacht, letzte Männerdomä­nen zu erobern. Jetzt ist auch die Steuerhinterziehung als letzte Rückzugsdomäne der Macho-Gesellschaft erobert.

Ich finde übrigens, die strafbefreiende Selbstanzeige ist ein Relikt feudaler Gesinnung.

Die da oben können sich bei cleverer Ausnutzung von Verjäh­rungsfristen relativ billig von Strafe freikaufen. Ihre Anwälte – das sind Leute wie der Kubicki – unser Mini-Möllemann von der Küste. Von dem sagen sie bei uns, wenn er einen Freund sucht, muss er sich einen Hund kaufen. Solche Anwälte also verdienen sich daran noch eine goldene Nase. Ein Jugendlicher, der im Suff Mist macht und sich selbst anzeigt, erhält Straf­milderung, aber keinen Straferlass.

Der normale Arbeitnehmer kriegt seine Steuern direkt abgezogen – da ist nix mit Millionen in Briefkastenfirmen der Karibik oder Geheimkonten in Zürich oder Vaduz.

Aber ich kam ja von der Solidarität. Bouffier und Seehofer geben bei diesem Thema jetzt die ganz bissigen Kettenhunde. Schluss mit dem Länderfinanz­ausgleich! Schluss mit der Solidarität der Reichen mit den Habenichtsen.

Aber Seehofer hat noch einmal voll durchgeladen. „Wer betrügt fliegt“ – ich dachte erst, er meint seine eigenen Familieneskapaden oder den Herrn Scheuer, aber nein:

Sein Kampf gilt den angeblichen „Horden“ von rumäni­schen und bulgarischen Sozialhilfeempfängern, Nachfahren der Hunnen, die ins schöne Bayernland eindringen. Die kommen nicht weit.

Freizügigkeit zu Gunsten des deutschen Wirtschaftsstandorts gern, buckeln für Ausbeuter­firmen: ok, – aber das war es dann bitte auch.

Ich finde es übrigens irre, sich wie die CSU mit Parolen, die wir von der FPÖ, der AfD und Schlimmeren kennen, bei den Rechtspopulisten anzubiedern – gerade jetzt, wo die 3 %-Hürde gefallen ist, müssen wir hier klar Position beziehen: Mit der SPD in der Bundesregierung gibt es keine Politik gegen Freizügigkeit in Europa, gegen Flüchtlinge. Da haben wir unsere Grundsätze und da wird auch nicht vor Kommunal­wahlen gegenüber dem Stammtisch rechts geblinkt, wie das sogar die Linkspartei im Europawahlkampf tut.

Und wenn rot-grün regierte Länder beim Thema Doppelpass mehr wollen als mit der Union im Bund möglich war und deshalb Bundesratsinitiativen starten, dann ist das normal und wir brauchen weder Belehrungen noch Drohungen von CDU oder CSU.

Zurück zu Herrn Seehofer:

Der hat Angst vor Leitungen und Windrädern. Dabei dreht sich kein Windrad so schnell wie er. Dreht sich der Wind, hat sich Seehofer bereits gedreht. Das gilt gerade auch für die EEG-Reform.

Nach dem Unglück von Fukushima war er mit seiner Forderung nach einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energie ganz vorne mit dabei. Heute will er davon nichts mehr wissen. Die Energiewende droht an Dreh-Hofer zu scheitern. Ist ja Kommunalwahl!

Horst Seehofer – Der Mann, der seine Positionen schneller wechselt als sein Schatten. Oder, wie Florian Pronold heute in Vilshofen gesagt hat: Horst Seehofer geht mit einer anderen Meinung schlafen als er aufwacht – ein echter Voll-Horst ist das.

Sorry, aber ich nenne das alles ganz billigen Populismus. Kann mir gar nicht vorstellen, dass die stolzen Bayern auf so etwas hereinfallen. Und die Franken ja schon einmal ganz und gar nicht, oder?

Aber mit festen Standpunkten ist das eben so eine Sache. Ein Beispiel von uns aus Schleswig-Holstein. Da ist der SSW, der Süd-schleswigsche Wähler­verband, als heiliger Schutzpatron der dänischen Minderheit im Parlament von der fünf–Prozent-Hürde befreit. Alles prima, alles bestens… es sei denn, der SSW sagt auf Deutsch, was er politisch will.

Aber: da haben die Dänen doch glatt für eine neue Farbgebung an der Küste gesorgt – weg von diesen grandiosen schwarz-gelben Sozialrambos um Kubitzki und Co. Warum?

Ein gerechteres Schleswig-Holstein wollten diese Dänen. Und umsetzen tun sie das jetzt: Mit der SPD und den GRÜNEN in der Küstenampel.

Übrigens – eine echte Innovation, so eine Ampel ganz ohne FDP – kann ich euch empfehlen! Bei FDP und Ampel muss ich sowieso immer an den Verkehrskasper denken.

Die Piepers und Niebels, die Rößlers und Homburgers, die Bahrs und Dörings – wer ist da eigentlich noch übrig geblieben – von dieser aussterbenden Steuersenkungs-Gurken-Truppe?

Ach ja, die FDP. FDP ? Ihr wisst gar nicht mehr, wer oder was diese FDP ist? Das ist so eine Splitterpartei mit halb so vielen Mitgliedern wie mancher SPD-Landesverband.

Und die hatten mal einen, bei dem Stand Außen­minister auf der Visitenkarte, außen Minister und innen echter Philosoph.

Kleiner Ausflug ins philosophische:

Beklagt spätrömisch‘ Dekadenz,

fährt dabei selbst zwar keinen Benz,

sondern sein Guido-Mobil,

was aber auch nicht recht gefiel.

Und von der Außenpolitik

verstand er nur ein kleines Stück.

Nun ratet wer war’s? auf die Schnelle!

Richtig – der hieß…. Westerwelle.

Jetzt haben wir endlich wieder einen Außenminister, der zeigt, was deutsche Außenpolitik erreichen kann. Frank Walter Steinmeier hat mit seiner Vermitt­lung in der Ukraine gegen den drohenden Bürgerkrieg ganz ohne öffentliches Getöse ein Meisterstück abgelegt. Außenpolitik ist mehr als peinliche Enthaltungen oder in Auslandseinsätze ziehende Bundeswehrsoldaten. Das hat Frank Steinmeier schon in wenigen Wochen bewirkt. Liebe FDP, so geht Außenpolitik – wobei wird durchaus in diesen Tagen mit Sorge auf die Krim und die Ukraine sehen. Aber bei Frank Walter Steinmeier ist die Außenpolitik in guten Händen.

Aber nochmal kurz zurück zu den Dänen: Prompt tönte schon unsere CDU, dass mit dänischen Vorfahrtsregeln das ja irgendwie gar nicht geht und nach der verlorenen Wahl über die Befreiung von der fünf Prozent-Klausel vielleicht doch noch einmal nachgedacht werden sollte – einfach undankbar, diese Wikinger vom SSW. Also zieht die Junge Union – Seit‘ an Seit‘ mit der NPD übrigens – vor’s Verfassungsgericht und klagt wieder einmal gegen den Wahlausgang bei uns. Die Nummer hätte dem Franz-Josef Strauß gefallen. War aber nix mit Neuwahl: Das Verfassungsgericht hat die Klage abgewiesen und der Norden bleibt rot!

Franz-Josefs eigentlicher Nachfolger sollte ja nicht euer Crazy-Horst werden, sondern der wahre Held der Bayernrepublik. Ihr erinnert euch sicher an Karl-Theodor den Gegelten.

Das war der großartige Baron aus Franken, der Angela Merkel den Umgang mit dem Kopierer nahegebracht hat.

Fast schon im Kanzleramt, Illustrierten-Titel wie die fabelhaften Guttenbergs, so a la Kennedy – alle dachten schon, der kann bestimmt übers Wasser gehen.

Und dann ist er doch ins kalte Wasser gefallen und der Schwerkraft folgend versunken. Jetzt taucht er wieder auf wie das Ungeheuer von Loch Ness und hält Vorträge im Bayernland Tür an Tür mit der Münchener Sicherheitskon­ferenz.

Und das war noch lange nicht alles mit den verlorenen Titel-Ehren. Schon tragisch: Erst erwischte es ausgerechnet die Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan.

Sie zeigte sich im einfachsten Umgang mit wissenschaftlichen Spielregeln nicht ganz sattelfest – jetzt wird sie vielleicht doch noch im Vatikan rehabilitiert – an der Seite des emeritierten deutschen Papstes.

Zwar lag die FDP mit Silvana Koch-Mehrin, Magarita Mathiopoulos und dem neuen Parteigründer, Herrn Chatzimarkakis schier uneinholbar vorn beim Riesenslalom um die akademische Würdelosigkeit, aber unsere CSU hat nach der Stoiber-Tochter und dem Baron von und zu Guttenberg nun doch wieder nachgezogen mit dem neuen Generalsekretär, dem Discount-Dr. Scheuer.

Wenn man hier so einfach den Doktor bekommen kann, können wir vielleicht was von der CSU lernen: So bekommen wir bestimmt auch den Mangel an ärztlicher Versorgung im ländlichen Raum in den Griff – so a la Dr. Eisenbart.

Überhaupt: In Sachen Plagiate läuft Merkel keiner mehr so schnell den Rang ab.

Wir haben das im Wahlkampf gemerkt! Unter ihrer Führung klaute die Union so ziemlich alles, was uns Sozis lieb und teuer ist.

Beispiel Atomausstieg – war die Union doch eigentlich schon immer dafür.

Beispiel Mindestlohn – nannte sie mal anders, aber die Schwarzen taten im Wahlkampf so, als seien sie jetzt auch voll dafür, weil sie wissen, dass ihre eigenen Anhänger das richtig gut finden – aber diese Übereinstimmung war Schein, wie wir jetzt merken, wenn Andrea Nahles das Gesetz vorlegt.

Beispiel Transaktionssteuer – auch nur geklaut! Ihr wisst schon, die Nummer für die Spekulantentruppe, die das angerichtet hat mit der Finanzkrise. Das ist bei Angela jetzt Chefsache und in Europa schon so gut wie durchgesetzt.

Naja, dieses Hin und Her hat es uns bei den Koalitionsverhandlungen jeden­falls recht leicht gemacht. Die anderen hatten ja ohnehin keine eigenen Forderungen.

Aber eigentlich erwarte ich schon, dass irgendwann einmal dieses kleine Männchen angesaust kommt und fragt: „Wer hat’s erfunden?“ Angela!

Obwohl, wenn ich mir dann nicht diese kleine Männchen aus der Werbung, sondern unseren großen Sigmar vorstelle … Vorsicht Genossen! Aber es gilt unverrückbar:

Originale sind besser – die Raubkopien taugen nichts. Sozialdemokratische Politik können Sozis besser als die billigen Schwarz-Kopierer:

– Wir sind für echte Mindestlöhne, die von richtigen Gewerkschaften ausgehandelt werden und nicht von den dem Namen nach christlichen Schein-Gewerkschaften und Lohndrückervereinen. Das ist kein Mindestlohn, wenn die Friseurin 4.17 € bekommt, wovon man nicht leben kann, das ist Maximalbeschiss. Also gibt es auch keine Ausnahmen von den 8,50 Euro, wie das die CSU jetzt will!

– Wir sind für die echte Energiewende und nicht auf Zickzack-Kurs bei den Restlaufzeiten. Denkt dran, nicht von ungefähr warnen – vor Radioaktivität – genau – schwarz-gelbe Schilder!! Und wir Seeleute von der Küste wissen, zwischen schwarzen und gelben Tonnen warten Untiefen und Gefahren. Richtig sicher fährt man nur zwischen roten und grünen Tonnen.

Das ist das freie Fahrwasser!

– Und auch beim Kampf gegen Rechts müssen wir ran. Das fängt mit Perspektiven für Jugendliche an, das geht mit Engagement für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit weiter. Während diese famose Frau Schröder mit ihrer Extremistenklausel Gesinnungstests für Initiativen gegen Rechts gefordert hatte, sollten wir nach dem NSU-Terror spätestens begriffen haben, dass in Deutschland die Gefahr von Rechts kommt. Den Rechten dürfen wir keinen Meter Straße überlassen. Gut dass Manuela Schwesig diese Engagement-Verhinderungsklausel schnell wieder abgeschafft hat.

Nein, Genossinnen und Genossen, sozialdemokratische Politik können wir besser und die anderen kopieren das nur, weil sie wissen, dass die Bevölkerung mehrheitlich auch für gerechte Bildung, gute Löhne, soziale Gerechtigkeit und klimaverträgliche Energie ist.

Aber ich ahne es schon. Die werden wieder sagen, typisch Sozi, wie der Stegner die Erfolge der Schwarzen schlecht redet. Na ja, und – haben die nicht auch recht? Wo wir doch einen so grandiosen Wahlkampf gemacht haben mit Peer im Bund und besonders hier in Bayern bei der Landtags- und Bundestagswahl.

Kanzlergehalt und Pinot Grigio – das waren die Themen, die unsere Wähler geradezu elektrisiert haben. Wir haben die Schwarzen ganz schön in Sicherheit gewiegt. Das war doch alles nur raffinierte Taktik. Aber irgendwie hat das mit den 25 % im Bund und der absoluten CSU-Mehrheit in Bayern nicht 100 %ig funk­tio­niert. Zwar hätte Peer zeitweise aus der Bibel vorlesen oder die Wetter­vorhersage vortragen können und das wäre skandalisiert worden, aber vielleicht müssen wir doch an unserer Strategie und unserer Form im Süden und Osten der Republik noch ein bisschen arbeiten.

Übrigens in einem Punkt hatte der Peer Steinbrück mehr als Recht:

Wenn wir schon die Ärmel zum Schutt beseitigen hochkrempeln, ist es verdammte Pflicht der Schuldigen an der Finanzkrise, dass sie endlich auch ihren Beitrag zu den Aufräumarbeiten leisten. Außerdem müssen wir verhindern, dass die Banken durch hochriskante Spekulationen die Einlagen der Sparer gefährden. Ihr kennt das ja von der BayernLB und Austria.

Deshalb sind wir von der SPD dafür, die Geschäftsbereiche der Banken für Spekulationen und Kundenservice zu trennen. Nach dem Motto: Banken in die Schranken – das Leben ist schließlich kein Boni-Hof.

Anrede,

wer verlässliche Politik will, die wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtig­keit und fiskalischer Vernunft verknüpft, muss die SPD stärken! Das gilt übrigens eindeutig auch für internationale Fragen.

Wir haben jetzt eine Entscheidung zu treffen: Entweder treten wir ein für unsere Werte – Freiheit, Menschenrechte, Demokratie – und unter-stützen die Menschen nach Kräften und versuchen mal nicht nur den Profit der eigenen Unternehmen zu mehren.

Aber die internationale Bühne ist eben doch eine andere geworden.

Ist doch Wahnsinn, Herr Snowden nutzt seine Freiheit, wird dann vom Vaterland der Freiheit, den USA, verfolgt und findet bei einem lupenreinen Demokraten namens Putin Asyl. Wo sind die einfachen Stereotype des Kalten Krieges geblieben? Ich werde echt alt, denke ich da.

Anrede,

ich wollte doch noch mal was zu unserer Ex-Troika sagen. Die haben wir ja nun nicht mehr. Und nur Kerle vorneweg, das war ja auch ein bisschen schwierig.

Wo wir doch Klasse-Frauen haben wie Manuela Schwesig oder Hannelore Kraft. Andrea Nahles, Manuela Schwesig und Barbara Hendricks werden in der Großen Koalition die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen schließen. Firmen zahlen Frauen deutlich weniger als Männern. Diese SPD wird in der Großen Koalition damit Schluss machen.

Sie werden ihre Männer­netzwerke verlassen und sich nach Frauen für die Ausichträte umsehen müssen. Aber mal ganz unter uns und ganz ehrlich: Cool war das schon mit unserer Troika.

Steinmeier, Steinbrück und Gabriel. Die haben jetzt ihre Funktionen in der SPD besser verteilt: Gabriel – der gibt den verkündenden Erzengel, wie sich das gehört, wenn man schon so heißt.

Steinbrück hat Helmut Schmidt beim Schach die Menthol-Zigaretten geklaut, ist von der Bildzeitung erwischt worden und sitzt jetzt bei seiner Gertrud Zuhause. Steinmeier sortiert die Bildzeitungen der letzten Wochen und hatte schon gegrübelt, warum er nicht wenigstens einmal den Aufmacher hatte und das, obwohl er viel besser Schach spielt als Steinbrück und sogar weiß, wie rum man das Brett aufstellen muss. Kaum macht er wieder Außenpolitik, klappt es auch wieder mit den Schlagzeilen.

Anrede,

ja, die SPD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen. Demokratie und Gerechtigkeit sind dabei unsere Leuchttürme. Und der Koalitionsvertrag: Wir haben die besseren Köpfe und wir haben die besseren Lösungen für unser Land.

Und deshalb haben wir uns durchgesetzt:

statt einer unverbindlichen Lohnuntergrenze á la Frau Merkel – einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von € 8,50,

statt Missbrauch durch Zeitarbeit, in der Beschäftigte bis zu 40% weniger verdienen als ihr Nachbar am Band – gleichen Lohn für gleiche Arbeit,

statt von der Leyens Almosenpension – eine armutsfeste Solidarrente von € 850 und mit 45 Beitragsjahren gibt’s Rente für die Lebensleistung ohne Abstriche.

Lasst euch nicht einreden, das sei gegen die Jüngeren gerichtet. Wer Glück hat, wird alt und bekommt nicht Rente quasi als Sozialleistung nach Kassen­lage, sondern als Ertrag von Lebensleistung. Es geht nicht um Alt gegen Jung, sondern vielleicht eher um Ertrag aus Arbeit gegen Kapitalerträge!

statt Frau Schröders Flexi-Quote – echte Frauenquote. Und ein Gesetz, das dafür sorgt, dass Frauen für gleiche Arbeit nicht länger schlechter bezahlt werden, nur weil sie Frauen sind,

statt Kapitulation vor dem Erpressungspotenzial von Finanzmärkten – eine rigidere Aufsicht und Regulierung,

statt Politik für die Vermieter – Politik für Mieter mit niedrigeren Grenzen bei Neuvermietungen und Schluss damit, dass die Mieter die Makler bezahlen müssen anstatt die Vermieter.

Anrede,

durch die Große Koalition ist noch nichts automatisch erreicht. Aber für ein anderes Bündnis brauchen wir andere Mehrheiten. Deshalb ist es das einzig Richtige, dass wir uns auf unsere eigenen Positionen und Inhalte konzentrie­ren und diese konsequent fortentwickeln.

Und was 2017 angeht: Die Union ist bis dahin unser Lebensabschnittsge­fährte (Pause) mit einem manchmal eben quengeligen Pflegekind namens Horst.

Danach wollen wir wieder selbst die Regierung führen und deshalb sollten wir stabile Gesprächsfäden zu allen kleineren Parteien knüpfen:

– Zu allererst zu den Grünen, sie stehen uns immer noch am nächsten und wir regieren gut mit ihnen in vielen Ländern. Das ist kein Bündnis von gestern trotz Hessen und Bund.

– Dann mit der Linkspartei – Die müssen sich ganz stark ändern, Verantwortung auch in Europa und Außenpolitik zeigen und nicht die Sozis als Lieblingsfeinde erklären; im Westen allerdings sind wir Gerechtigkeitspartei und wollen links von uns möglichst keine Partei haben.

– Ja, sogar die FDP, die ist am weitesten von uns weg, aber wenn die schlau sind und auf den Reset-Knopf sozialliberal drücken, d. h. das Wort Gerechtigkeit wieder buchstabieren lernen, kann man auch mit denen reden.

Anrede,

doch genug von den ollen Kamellen und von ferner Zukunftsmusik.

Ich oute mich jetzt mal als Fußball-Fan, obwohl mein HSV nach dem fulminanten Sieg gegen den schwarz-gelben BVB gerade wieder auf den Deckel bekommen hat.

Doch ich war nicht nur zeitlebens Fan, sondern auch jahrelang als Schiedsrichter aktiv

– außen schwarz, innen rot

– nie gerne die gelbe Karte gezückt (politisch taugt die nix)

– Spielerisch ist die Bundesregierung noch nicht auf der Höhe. Der Aufbau ist schon nicht schlecht, aber das Aufbauspiel lässt noch zu wünschen übrig.

– Nun heißt es Konzentration, sonst entsteht der Eindruck, FC stünde für „Fight-Club“

– Merkel, Gabriel und Seehofer – schon das Trainer-Trio ist – sagen wir- noch nicht ganz Champions League…

– Ein schwarzer Stammspieler – der Franke Friedrich – wurde bereits von Merkel und Seehofer ausgewechselt – nicht von uns, deshalb taugen die Revanche-Fouls der CSU gegen die SPD auch nichts, ach ja, dann ist da noch einer, der per Transfer zur Bahn ab­geworben wurde. Erfüllung eines Kindheitstraums bei der Eisenbahn oder nur ein schnöder Mammon? Na ja, Wolfgang Bosbach wird es freuen, der konnte Pofallas Fresse ohnehin nicht mehr sehen, hat er mal gesagt. Aber wir reden ja über Mannschaftssport und nicht über Kieferchirurgie…

– Sie alle treiben ihre Spielchen, aber wir müssen unser Spiel voran­treiben!

Dann erobern wir Sozis uns Stück für Stück, Land für Land, Regierungsbe­teiligung und Regierungsführung zurück. Der kürzlich verstorbene große Kabarettist Dieter Hildebrandt hat mal gesagt, der Weg vom linken zum rechten Flügel der SPD sei nicht zu Fuß zu bewältigen. Ich weiß zwar überhaupt nicht, was er damit meinte…

Aber vielleicht müssen wir eher beachten, was uns der Münte damals gesagt hat: In der Politik ist es wir im Fußball.

Wir dürfen nicht nur über den rechten, sondern müssen auch über den linken Flügel und die Mitte stürmen. Und wir müssen alle gemeinsam auf ein Tor -nämlich das gegnerische – schießen.

Dann klappt das.

Und wenn wir wie jetzt, in der Anfangsphase, ein paar Fehlpässe wegstecken müssen, beschimpfen wir nicht den eigenen Kapitän, sondern raufen uns zusammen, krempeln die Ärmel hoch – abgerechnet wird zum Schluss, das Spiel dauert 90 Minuten! So schlecht sieht’s doch wirklich nicht aus:

Rot-grün in NRW, Politikwechsel in Schleswig-Holstein und Niedersachsen, absolute Mehrheit in Hamburg, rot-grün in Rheinland-Pfalz, grün-rot in Baden-Württemberg (falsche Reihenfolge, wenn ihr mich fragt), rot-schwarz in Berlin – na ja, mit den großen Koalitionen ist das so ’ne Sache: Diese rot-schwarzen Kombinationen sind ja auch manchmal graues Elend. Ich weiß, wovon ich rede.

In den Kommunen bekommen wir das aber richtig hin. Da stimmt hier in Würzburg schon die Grundaufstellung mit einem rot-grünen OB-Kandidaten. Ich drücke dir alle Daumen, lieber Muchtar.

Also politisch haben wir hier noch Luft nach oben als Sozis – aber spannend kann es werden auch bei den Kommunalwahlen am 16. März. Beim „Tatort“ legt ihr jetzt ja nach, wie ich gelesen habe, nach Borowski aus Kiel gibt es jetzt auch bald ’nen echten fränkischen Tatort.

Anrede,

die Kommunen sind unser Fundament, die Herzkammern unserer Demo­kratie.

Und da stehen wir nicht nur im Norden auf Rot (eine Woche nach euch wird auch in Kiel der OB gewählt und auch da im rot-grünen Bündnis – bei uns mit dem SSW).

Ich grüße euch herzlich von ca. 18.500 roten Schwestern und Brüdern aus Schleswig-Holstein und will es mal mit ein paar gereimten Versen zum Schluss probieren, so für den Kommunalwahlkampf und den Montag danach:

Die CSU regiert im Land allein

für Fortschritt ist’s ein Klotz am Bein.

Crazy Horst tut stark und hart

die Politik hat sooo ’nen Bart.

Schwung kommt in die Bayern-Bunde

auch wenn’s zuletzt nichts ward mit Ude.

Doch dieses Jahr gleich hier und jetzt

ein rotes Würzburg ist gesetzt!

Hier steht ein schönes Falkenhaus,

schwarz-gelb schläft seinen Kater aus.

Bayern-Kurier mit schwarzem Rand

die Sozis außer Rand und Band.

Und in der Mainpost kann man lesen

so stark sind Sozis nie gewesen.

Muchtar fährt den OB-Sieg ein,

der Schuchardt wird Verlierer sein.

Die Residenz ist rot geflaggt.

die CSU vom Frust gepackt,

Und dann im Mai kommt Martin Schulz,

der erhöht Europas Puls.

Sozial gerecht soll’s künftig sein

dafür stehen wir Sozis ein.

Im Reichstag ein paar Sitze mehr

da geht’s dann ab auch ohne Peer.

Mit dabei Sigmar und Frank

und Frauen auch – na Gott sei Dank.

Fahimi, Schwesig und die Nahles

Nur starke, keine femme fatales.

Nun lasst uns zu den Wählern eilen

den Forsa-Zahlen ne Abfuhr erteilen.

Heinz Erhardt dreht sich im Grabe rum

nur Ludwig Erhardt steht staunend und stumm

Die Wähler haben es richtig erkannt –

weniger schwarz braucht unser Land.

Mehr SPD, so endet mein Reim

von der Ostsee bis Würzburg am Main.

Glück auf für Muchtar und die Würzburger SPD, viel Erfolg und vielen Dank für Eure Geduld!