Das Ziel der SPD Schleswig-Holstein bei den Kommunalwahlen war es, an möglichst vielen Orten stärkste Kraft zu werden. An vielen Orten ist uns das auch gelungen: Wir haben deutlich zugelegt und unseren Abstand zur Union im Gegensatz zu 2008 deutlich verringert. Das ist vor allem ein Erfolg unserer vielen engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer vor Ort! In einem energischen und kreativen Wahlkampf habt sie für sozialdemokratische Kommunalpolitik geworben – und dafür gebührt ihnen großer Dank und Respekt!

Aber auch die Regierungsparteien insgesamt haben zugelegt. Das spiegelt die Zufriedenheit mit unserer rot-grün-blauen Landesregierung wider. Der Regierungs- und Politikwechsel im Land hat Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben. Die Bürgerinnen und Bürger merken, dass wir eine gute, verlässliche Politik machen, bereit zum Dialog sind und Versprochenes auch einhalten. So konnten wir nach schwierigen Jahren für die SPD ein Stück Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.

Anlass zur Sorge gibt die historisch schlechte Wahlbeteiligung. Je weniger Menschen ihr Wahlrecht nutzen, desto schlechter für die Demokratie! Gerade bei Kommunalwahlen treffen wir auf die verbreitete Haltung, wählen zu gehen würde nichts ändern. Doch die Schuld dafür nur bei den Parteien zu suchen, greift zu kurz. Es liegt in der Verantwortung aller, etwas gegen das schwindende Interesse an Politik und die häufig mangelnden Wertschätzung von Parteien und den zum großen Teil ehrenamtlichen Politikern zu tun: Da sind die Medien genauso in der Pflicht wie Vereine, Verbände und Zivilgesellschaft insgesamt.

Wir alle müssen gemeinsam daran arbeiten, deutlich zu machen, dass es einen Unterschied macht, wer in den Kommunen die Mehrheit hat und was mit dieser Mehrheit gemacht wird. Die SPD wird dieses Jahr 150 Jahre alt. Unsere Väter und Mütter haben teilweise unter Einsatz ihres Lebens für das Wahlrecht gekämpft. Dass immer weniger Menschen ihr Wahlrecht nutzen, muss uns ein Warnsignal sein.
Denn eine Demokratie braucht Demokraten! Null

Bock auf Wählen gehen schwächt unsere Demokratie!