Am Sonntag, den 27. September 2009 haben Sie die Wahl. Sie entscheiden mit ihrer Stimme, wie es in diesem Land weitergehen soll. Unser Plan steht: Gerechte Bildung, Gute Arbeit, Saubere Energie und Starke Familien.
Ja, wir sind kein reiches Bundesland. Wir haben finanziell wenig Spielraum und die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise hat diese Lage nicht gerade verbessert. Wir müssen aber die Spielräume nutzen, um gezielt in die Zukunft zu investieren:
- Wir müssen es ermöglichen, dass jedes Kind – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – eine optimale Ausbildung erhält. Die fängt schon im Kindergarten an. Deswegen ist unser einziges Ziel, das direkt mit Kosten verbunden ist: Alle drei Kindergartenjahre müssen gebührenfrei sein. Und deswegen muss die Lehrmittelfreiheit in der Schule erhalten bleiben und es darf keine Studiengebühren geben. Das ist eine Investition mit Priorität, hinter der alle anderen Ausgaben hinten an stehen müssen.
- Gebührenfreie Bildung ist wesentlich günstiger als die Steuersenkungsversprechen von Schwarz/Gelb: Die entlasten nämlich kleine und mittlere Einkommen nur um wenige Euro, so richtig profitieren nur die großen Einkommen ab 20.000 Euro im Monat. Wir wollen dagegen gezielt Familien entlasten – einfacher und unbürokratischer als durch die Abschaffung von Bildungsgebühren kann man das nicht machen.
- Ende der 80er Jahre hatte die CDU in den Jahrzehnten ihrer Regierung den Anteil erneuerbarer Energien von gerade mal unter einem Prozent hinbekommen. Die SPD-geführte Regierung von Björn Engholm hat sich damals das "utopische" Ziel gesetzt bis 2010 einen Anteil von 25% aufzubauen. Heute haben wir erst 2009 und bereit einen Anteil von 45%. Während die CDU auf ihren "Energiemix" aus Kohle und Atomkraft setzt, wollen wir die erneuerbaren Energien auf 100% bis 2020 ausbauen. Wieder utopisch? Wir sind der Meinung, dass man Ziele nur erreichen kann, wenn man sie sich ernsthaft setzt.
- Außerdem sind wir der Meinung, dass gute Arbeit auch so bezahlt werden muss, dass man davon ohne staatliche Hilfe leben kann. Der Staat darf nicht die Löhne subventionieren. Das ist auch eine Frage des Respekts vor der Arbeit der Menschen. Deswegen fordern wir den gesetzlichen Mindestlohn.
Ein starkes Team
Um diese Ziele direkt nach der Wahl angehen zu können, habe ich ein Team von Männern und Frauen zusammengestellt, die jeweils Fachleute auf ihrem Gebiet sind. Lernen Sie das Zukunftsteam Schleswig-Holstein kennen: https://zukunftsteam.ralf-stegner.de
Am 18. September 2009 habe ich zusammen mit dem Zukunftsteam unser Startprogramm vorstellt. Das sind 15 Punkte, die direkt nach der Wahl von einer SPD-geführten Regierung angegangen werden sollen.
Unsere Karten liegen auf dem Tisch: Wir haben einen Plan für die Zukunft Schleswig-Holsteins. Wir wollen ein modernes, offenes Bundesland, das seine Interessen mit einer starken Stimme in Berlin vertritt. Wir stehen für gerechte Bildung, starke Familien, gute Löhne für gute Arbeit und die konsequente Energiewende.
Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung: Wählen Sie am Sonntag SPD!