Die Zeitenwende verlangt eine Neuordnung der sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik: Vorrang für Diplomatie – keine Militarisierung der Politik.
Konzeption in 11 Thesen.
Dies ist eine Replik auf den Kolumne von Sascha Lobo, die bei SPIEGEL ONLINE unter dem Titel "Der Eiertanz der SPD um Panzerlieferungen ist absurd" am 14. September erschien.
"Nichts ist gut in Afghanistan" – das sagte die damalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann 2010 überspitzt über die Situation im Land. Es mussten allerdings noch gut zehn Jahre vergehen, bis die Öffentlichkeit tatsächlich nach Afghanistan schaute. Am 15. August 2021 übernahmen die radikalislamischen Taliban in der Hauptstadt Kabul endgültig die Macht. Die dramatischen Bilder, die dort in den darauffolgenden Tagen entstanden, gingen um die Welt: Darauf zu sehen sind Menschen, die sich panisch an Flugzeugen festklammerten. Die Machtübernahme löste eine Massenflucht aus, ehemalige Regierungsbeamte und Journalist*innen versteckten sich, Ortskräfte setzten Hilferufe ab. Frauen und Mädchen konnten nicht mehr alleine auf die Straße gehe
Jetzt weiterlesen
Der Krieg in der Ukraine muss enden. Das ist ein weiterer Grund, warum Kommunikation und Diplomatie aufrechterhalten werden müssen. Denn wie anders sollen wir das Leid der ukrainischen Zivilbevölkerung stoppen? Dreizehn Tage. Es waren diese dreizehn Tage im…
Jetzt weiterlesen
Putins Krieg gegen die Ukraine markiert eine sicherheitspolitische Zeitenwende, aus denen wir die richtigen Schlüsse ziehen müssen. Unsere Soldatinnen und Soldaten sollten für ihre Aufgaben eine angemessene Ausstattung erhalten. Deshalb hat Olaf Scholz angekündigt, für die Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bereitzustellen. Dies hat der Bundestag mit einer breiten demokratischen Mehrheit nun beschlossen. Hier beantworte ich für dich die wichtigsten Fragen in aller Kürze.
Jetzt weiterlesen
